Ausbau der Gemeinde Kirchheim mit einem Glasfasernetz

Die Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Kirchheim haben sich in verschiedenen Informationsveranstaltungen und durch weitere Unterlagen über einen Abschluss einer Ausbauvereinbarung zum Glasfaserausbau auf dem Gebiet der Gemeinde Kirchheim beraten.

Ihr Interesse zum Ausbau der Gemeinde haben die Unternehmen TNG Netz GmbH und die Firma Goetel GmbH bekundet.

Mit den beiden Fraktionsvorsitzenden wurde abgestimmt, dass im Rahmen eines Umlaufbeschlusses geklärt werden soll, mit welchem Unternehmen eine Ausbauvereinbarung durch die Gemeinde abgeschlossen werden soll.

An der Abstimmung haben 15 von 23 Mitgliedern der Gemeindevertretung teilgenommen. Davon haben sich 3 ihrer Stimme enthalten und 11 Mitglieder der Gemeindevertretung haben sich für eine Ausbauvereinbarung mit der TNG Stadtnetz GmbH entschieden. Ein/e Gemeindevertreter/in hat sich für den Ausbau mit der Goetel GmbH ausgesprochen.

Somit wird sich der Gemeindevorstand auf Grundlage der Beschlusslage mit der TNG Stadtnetz GmbH, mit dem Ziel eine Ausbauvereinbarung mit diesem Unternehmen abzuschließen, in Verbindung setzen.

Wir möchten allerdings darauf hinweisen, dass die Kommune nicht verhindern kann, wenn ein Unternehmen in einer Kommune einen entsprechenden Glasfaserausbau durchführen möchte. Die Kommune darf rechtlich lediglich bekunden, mit welchem Unternehmen sie aus ihrer Sicht bevorzugt einen Ausbau in ordentlicher Abstimmung vornehmen lassen möchte.