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Haushaltsrede 2021

Kirchheim, den 02.11.2020

 

Einbringung Haushalt 2021

 

Das Jahr 2020 wird uns wohl für immer in Erinnerung bleiben und weltweit seinen Platz in den Geschichtsbüchern finden.

 

Es war das Jahr, in welchem die Menschheit vom COVID-19-Virus heimgesucht wurde.

 

Kein einfaches Jahr. Nicht nur, dass in diesem Jahr viele Veranstaltungen zum ersten Mal seit vielen Jahren ausfallen mussten, nein, wir mussten auch mit einem starken Einschnitt in unserem täglichen Leben, der Einschränkung von sozialen Kontakten und erheblichen wirtschaftlichen Veränderungen leben und umgehen lernen. Insbesondere bei dem letzteren mussten wir feststellen, dass sicher geglaubte Arbeitsplätze oder Geschäftsideen plötzlich nicht mehr gefragt waren und die Zukunft keine rosigen Perspektiven mehr bot.

 

Was uns ebenso beschäftigt ist die Frage, wie lange uns dieses Virus mit all seinen Begleiterscheinungen noch begleiten wird.

 

Ebenso spannend ist es, einen Haushaltsplan für ein Jahr aufzustellen in welchem nicht nur der für uns unsichtbare Virus und ein evtl. entwickelter Impfstoff über unsere Wirtschaft bestimmen wird, sondern auch Veränderungen die durch Klima- und Umweltschutz auf uns einwirken werden.

Während unsere sterbenden Wälder gerettet und neu aufgeforstet werden müssen, werden auch die Veränderungen in der Automobilindustrie, die in Deutschland als Schlüsselindustrie gilt, in den kommenden Jahren nicht zu unterschätzende Auswirkungen auf unsere Wirtschaft haben.

 

Nicht zuletzt die vielen Gespräche zwischen kommunalen Spitzenverbänden und der Landesregierung zu Corona, über Kommunalfinanzen und die daraus ergehenden Ausnahmeregelungen, zeigen wie schwierig die Einschätzung der Einnahmesituation für das kommende Jahr sein wird.

 

So bleibt also nur, wie bei vielen von dem Virus kalt erwischten Betrieben, die Sicherheit, dass die Ausgaben bleiben werden und jeder bemüht sein muss, dass diese auch in dem vorgesehenen Rahmen bleiben.

 

Lassen Sie uns nun in die Welt der Zahlen einsteigen und vor allem auch darüber sprechen, dass wir trotz all der Widrigkeiten an eine Zukunft für die Menschen in unserer Gemeinde und für unsere Gemeinde glauben und daran arbeiten.

 

Der Ergebnishaushalt für das Haushaltsjahr 2021 beläuft sich im Gesamtbetrag der Erträge und Aufwendungen ausgeglichen über 6.751.600,00 €.

 

Der Finanzhaushalt schließt ebenfalls mit einem ausgeglichenen Ergebnis ab.

 

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsplan 2021 zur Finanzierung von Ausgaben aus dem Vermögensplan erforderlich sind, wird auf 304.600,00 € festgesetzt. Die veranschlagte Tilgung von Krediten beträgt 10.000,00 €, somit ergibt sich eine Neuverschuldung in Höhe von 294.600,00 €.

 

Ein durch die Folgen der Corona-Pandemie entstandenes geringeres Steueraufkommen, das sich hoffentlich wieder erholen wird, ist zurzeit das Wegbrechen der Einkommensteueranteile der Kommune. Da viele Menschen wie im Gastronomiegewerbe, aber auch anderen Bereichen, sich in Kurzarbeit befinden. Langfristig könnten sich diese Auswirkungen allerdings auch durch wie bereits erwähnt, starke Veränderungen im Bereich der Automobilbranche fortsetzen. Auch die Gewerbesteuer wurde für 2021 um 120.000,00 € geringer, also auf nunmehr 1 Mio. Euro festgesetzt. Dabei ist zu hoffen, dass nach wie vor die Auftragsbücher des Baugewerbes, dessen Unternehmen zu den höchsten Anteilen des Gewerbesteueraufkommens in der Gemeinde Kirchheim beitragen, weiterhin gut gefüllt sind.

 

Auch die Spielapparatesteuer wurde entsprechend niedriger veranschlagt.

 

Im Bereich der Bettensteuer wird im Wesentlichen nun auf den klassischen Urlauber gesetzt werden müssen und weniger auf das ehemals in Kirchheimer boomende Tagesgeschäft.

 

So ist zu erkennen, dass nach dem Lockdown die Vermieter von Ferienhäusern am Seepark berichten, dass sie eine positive Nachfrage verzeichnen konnten. So hätten sich Betriebe, die bisher vom Stopover Verkehr und Tagesgeschäft gelebt haben, in die Tourismus- bzw. Urlaubsbranche umorientieren müssen.  Natürlich ist hierzu ein ordentliches touristisches Angebot und Betreuung notwendig. Auch für den Tourismus gilt, dass nur Gemeinsamkeit stark macht.

 

Die Hauptinvestition im Haushalt 2021 findet sich bei der Anschaffung von Anlagevermögen in der Kostenstelle Feuer- und Brandschutz.

 

Hier sind 315.000,00 € zum Erwerb eines Wechselladerfahrgestells mit zugehörigen Löschwassercontainer veranschlagt. Mit dem Containerkonzept soll langfristig auch im Landkreis eine bessere Kooperation zwischen den Feuerwehren und gegenseitige Unterstützung ermöglicht werden, um somit die Vorhaltung von speziellen Löschfahrzeugen auf ein Mindestmaß zu reduzieren. 20.000,00 € werden benötigt um Zusatzmodule für die Feuerwehrsoftware Florix zu beschaffen. Diese Module sind insbesondere wichtig, um die turnusmäßige Überprüfung und Wartung von Einsatzmitteln rechtssicher zu dokumentieren.

 

Des Weiteren sollen zwei zusätzliche Wärmebildkameras beschafft werden, damit in jedem Tal eine solche Kamera vorhanden ist. Besonders in der jüngsten Vergangenheit haben die Einsätze bei Haus- und Wohnungsbränden gezeigt, dass die meisten Opfer durch Rauchgasvergiftung zu beklagen waren.

 

Um hier vermisste Personen möglichst schnell in einem Gebäude oder auch im Außenbereich auffinden zu können, ist diese Technik unerlässlich.

 

Für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen für die Kindertagesstätte Regenbogen werden insgesamt 40.000,00 € zur Verfügung gestellt.

 

Im Stellenplan werden die Stellen für Erzieherinnen auf 22,0 Vollzeitäquivalente erhöht, da in der Vergangenheit festgestellt werden konnte, dass es fast unmöglich ist, Bewerberinnen und Bewerber für unbefristete Verträge in der Einrichtung zu bekommen.

 

Die Kindertagesstätte gehört übrigens schon seit einiger Zeit zu dem größten Personalpool der Gemeinde. Auch in der Zukunft wird dort noch mehr Personal durch geänderte Betreuungsschlüssel und die Zunahme der Betreuung von U3 Kindern benötigt werden.

 

Eine weitere Änderung des Stellenplanes ist die Ergänzung um den Bereich Brandschutz. Hier wird eine Stelle vorgesehen, um einen hauptamtlichen Mitarbeiter für die Feuerwehr zu beschäftigen, der neben den Bereichen Atemschutz und Gerätewart auch Aufgaben im Verwaltungsbereich der Feuerwehr übernehmen soll. Dies ist erforderlich, da der Umfang von Dokumentation und Berichterstattung hinsichtlich der in Rechnungstellung von gebührenpflichtigen Einsätzen, aber insbesondere hinsichtlich der Sicherheit der ehrenamtlichen Feuerwehrkameraden, immer mehr an Bedeutung erlangt und für die Sicherheit dieser ehrenamtlich Tätigen sind wir alle als deren Auftraggeber verantwortlich.

 

Kommen wir nun zu dem zweiten Teil des Zahlenwerkes, über welches Sie als Gemeindevertreter in der nächsten Sitzung ebenfalls entscheiden werden, den Wirtschaftsplan.

 

Hier finden wir alle Maßnahmen die durch den Eigenbetrieb der Gemeinde Kirchheim umgesetzt werden sollen.

 

Zunächst ist festzustellen, dass der Erfolgsplan des Wirtschaftsplanes in Erträgen und Aufwendungen ausgeglichen mit 4.873.700,00 € endet.

 

Auch der Vermögensplan beläuft sich in Erträgen und Aufwendungen über 6.550.000,00 €.

 

Die Umsatzerlöse im Erfolgsplan gliedern sich wie folgt auf:

Die Benutzungsgebühren sind für das Jahr 2021 auf 1.507.000,00 € veranschlagt. Die Benutzungsgebühren enthalten im Wesentlichen die Gebühren für Wasser, Abwasser aber auch für die Nutzung von Dorfgemeinschaftshäusern, Friedhöfen und Eintrittsgelder vom Freibad. Hier bleibt festzuhalten, dass sich auch in dem Bereich Wasser und Abwasser die Auswirkung der Corona-Pandemie erst nach Endablesung in diesem Jahr richtig zeigen wird. So können die Verbräuche durch fehlende Übernachtungen aus dem Tagungsbereich und während des Shutdowns durch geschlossene Gastronomien eingebrochen sein oder aber durch vermehrtes Homeoffice der Arbeitnehmer die durch Kurzarbeit vermehrt zu Hause sein mussten, stabil geblieben sein.

 

Weiterhin sind 22.500,00 € für die Einnahmen durch Abwassergebühren aus der Gemeinde Oberaula veranschlagt. Hier handelt es sich um den Ortsteil Ibra, der bereits an die Kläranlage in Kirchheim angeschlossen ist. Für die Kosten der Klärung der Straßenentwässerung wurden 174.000,00 € festgesetzt und für Lieferung aus anderen Betriebszweigen Auflösung, Ertragszuschüsse und Verkaufsverträge weitere 139.500,00 €.

 

Die interne Leistungsverrechnung aus dem Bauhof beläuft sich über 615.000,00 €. Dies bedeutet, dass die Arbeiten des Bauhofes für die verschiedenen Betriebszweige entsprechend erfasst und dort verbucht werden und somit eine interne Leistungsverrechnung auf die Betriebszweige bezogen erfolgt.

 

Für Miet- und Pachterträge werden weitere 73.700,00 € veranschlagt.

 

Die externe Leistungsverrechnung, die zwischen Eigenbetrieben und Gemeinde erfolgt, beläuft sich über 1.500.000,00 €. Darin sind sowohl die Leistungen von Fremdfirmen und des Bauhofes für die Unterhaltung, die Wartung und die Bewirtschaftung einschließlich der Versicherungen und der Abschreibungen der Gebäude, des Infrastrukturvermögens aller kommunalen Einrichtungen enthalten.

 

Ab Seite 16 des Wirtschaftsplanes sind die Maßnahmen für den Vermögensplan, die für das Jahr 2021 vorgesehen sind, ausführlich beschrieben.

 

Auf Seite 22 finden Sie eine Übersicht über die Maßnahmen.

 

Es sind zunächst 1.500.000,00 € für die Erweiterung der Kindertagesstätte vorgesehen. Dies ist ein Sichtbetrag, der eingesetzt wurde, weil es zurzeit noch möglich ist, Anträge im Rahmen des Landes und Bundesprogrammes für die Förderung der Kinderbetreuung zu stellen, bei welchem mit einer hohen Förderquote auszugehen ist. Da hier noch etliche Anträge aus der vorhergehenden Antragstellung zunächst berücksichtigt werden müssen, ist nicht klar, ob die Gemeinde Kirchheim überhaupt die Chance hat in den Genuss der Förderung zu kommen. Zu mindestens ist nach Aussage der Jugendämter schon jetzt klar, dass die bereitstehenden Mittel für die insgesamt gestellten Förderanträge nicht ausreichen werden. Eine Erweiterung der Krippe, die natürlich zu einem neuen Standort führen würde, zeigt sich aber perspektivisch für die Kindertagesstätte Regenbogen als sinnvoll. So haben Stand 14.10.2020 76 Kinder unter 3 zurzeit ein Recht auf Betreuung. Von diesen 76 Kindern werden zurzeit 34 Kinder in der Einrichtung betreut. 36 Kinder kann die Einrichtung aufnehmen. Das bedeutet, dass die Krippe somit zu 94,4 % ausgelastet ist. In der Vergangenheit musste festgestellt werden, dass immer mehr Eltern diesen Betreuungsanspruch wahrnehmen, so dass hier eine entsprechende Vorsorge getroffen werden sollte. Entsprechende Beratungen müssen dann unter Beteiligung von den kommunalen Gremien und natürlich Elternbeirat und Kindergartenkommission noch erfolgen.

 

Für die Sanierung Feuerwehrgerätehaus und Sportlerheim in Kirchheim sind ebenfalls 200.000,00 € mit einem Zuschuss von 50.000,00 € veranschlagt worden. Hierbei handelt es sich um Undichtigkeiten in den Dachflächen sowohl beim Sportlerheim als auch bei dem Feuerwehrgerätehaus. In diesem befindet sich auch eine Heizung aus dem Jahr 1981, die abgängig ist und beim Ausfall nicht mehr instandgesetzt werden kann. Des Weiteren müssen Rolltore an dem Feuerwehrgerätehaus ausgetauscht werden, die keine Abnahme mehr durch die Unfallkasse Hessen bekommen haben.

 

Für die grundhafte Erneuerung der Straßen Sonnenblick, Pfarrstraße und Willingshainer Straße sind für den Straßenbau 350.000,00 € mit einem Zuschuss von 150.000,00 € veranschlagt. Weiterhin werden in diesen Straßen auch Wasserleitungen und Kanalleitungen erneuert, so dass für den Betriebszweig Wasser 75.000,00 € und für den Betriebszweig Abwasser 150.000,00 € nochmals als Ausgaben vorgesehen sind.

 

In 2021 und 2022 soll die Sanierung der L3159 zwischen Kirchheim und Bad Hersfeld erfolgen. Feststeht, dass in 2021 der erste Bauabschnitt im Bereich der Stadt Bad Hersfeld, Meisebacher Straße, starten wird. Der Bauabschnitt ab der Schloßstraße in Kirchheim bis Reckerode erfolgt in Abstimmung mit den Baumaßnahmen auf der Bundesautobahn, da die L3159 hier auch als Baustellenzufahrt genutzt werden muss. Aus diesem Grund kann nicht abschließend gesagt, werden, wann genau die Erneuerung in der Schloßstraße erfolgen wird. Um aber hier entsprechend vorbereitet zu sein und schadhafte Kanalstellen und Wasserleitungen austauschen zu können, werden für diese Baumaßnahme 150.000,00 € im Betriebszweig Abwasser, 50.000,00 € im Betriebszweig Wasser und da die Gemeinde Kirchheim in den Bereichen, wo Leitungen neu verlegt werden, die Kosten für die Fahrbahndecke übernehmen muss, 75.000,00 € für Straßenbau, veranschlagt.

 

Des Weiteren plant der Landkreis Hersfeld-Rotenburg vom Ortseingangsbereich in die Ortslage entlang der K35 in Rotterterode Mauern zu erneuern. In den Vor-Ort-Terminen ist man übereingekommen, dass die Gemeinde Kirchheim in diesem Zuge ebenfalls die Kanal- und Wasserleitungen erneuern wird. Da durch diese beiden Maßnahmen Sanierungen der leitungsgebundenen Einrichtungen und Sanierung der Mauer der größte Teil der K35 wiederhergestellt werden muss, hat man sich darauf geeinigt, dass die K 35 vom Ortseingang bis auf Höhe des DGH’s in Rotterterode grundhaft erneuert werden soll. So sind auch hier wieder für den Bereich der Kanal- und Wasserleitung 75.000,00 € für Straßenbau an der K35 im Wirtschaftsplan veranschlagt.

 

Für die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie werden 150.000,00 € veranschlagt, die mit 100.000,00 € gefördert werden. Hierbei handelt es sich um Renaturierungsmaßnahmen, die im Rahmen der Wasserrahmenrichtlinie an den Fließgewässern durchgeführt werden müssen.

 

Da die Gemeinde Kirchheim auch an einer Machbarkeitsstudie zum Glasfaserausbau teilnehmen möchte, sind hier 50.000,00 € für diese Maßnahme veranschlagt. Einen entsprechenden Förderbescheid für eine 100%ige Bezuschussung dieser Untersuchung liegt bereits vor, so dass hier im Wirtschaftsplan auch 50.000,00 € als Zuschuss angesetzt sind.

 

Für die Anschaffung von Fahrzeugen und Gerät sind 100.000,00 € vorgesehen. Hier handelt es sich um Kleinschlepper, Ersatzbeschaffung für Winterdienstgeräte, ein Fahrzeug für das Bauamt und Rasentraktoren, die damit beschafft werden sollen.

 

Im Betriebszweig Wasser sind nochmals 1 Mio. Euro für die Durchführung einer Brunnenbohrung für das Wasserwerk III Reckerode vorgesehen. Die Gemeindewerke Kirchheim haben bereits im Zuge der Vorsorge im Jahr 1998 eine Studie in Auftrag gegeben, wo in Kirchheim ein geeigneter Standort sein könnte, um eine Brunnenbohrung durchzuführen. Dabei wurde ein Standort oberhalb des Ortsteils Rotterterode damals favorisiert. Dies soll noch einmal nach heutigen Kenntnissen überprüft werden, um anschließend eine entsprechende Bohrung durchzuführen. Sofern diese erfolgreich verläuft, soll mit diesem Tiefenbrunnen dann der Hochbehälter oberhalb von Goßmannsrode befüllt werden. Durch die Brunnenbohrung würde auch eine Verbesserung des Brandschutzes für den Ortsteil Rotterterode erreicht.

 

Für die Sanierung des Hochbehälters Wasserwerk I in Kirchheim sind ebenfalls 225.000,00 € vorgesehen.

 

Weitere 25.000,00 € sollen die Anschaffung von Pumpen, Wasserzählern und sonstigen Ausstattungsgeräten ermöglichen.

 

Im Betriebszweig Abwasser sind nochmals 250.000,00 € für eine Verbesserung der Reinigungsleistung der Kläranlage Kirchheim veranschlagt. Dem gegenüber steht ein Zuschuss mit 200.000,00 €.

 

Für den Betriebszweig Energie sind für die Errichtung von Photovoltaikanlagen nochmals 50.000,00 € veranschlagt. Somit wird auch im Jahr 2021 weiter an der Verbesserung und Erhaltung der kommunalen Infrastruktur gearbeitet.

 

Im Bereich der Wasserversorgung wird man in den kommenden Jahren ein besonderes Augenmerk auf die Versorgungsleitungen zwischen den Ortslagen und die Verbindungsleitung zu den Wasserwerken legen müssen.

 

Im Betriebszweig Abwasser müssen Mess- und Regeltechniken, die zum Teil aus dem Jahr 2001 stammen und mittlerweile überholt sind, den neuen Erfordernissen weiter angepasst werden. Auch der Austausch und die Erneuerung von Abwassersammelleitungen werden weiterhin erforderlich sein, insbesondere um die Fremdwassermengen (Grundwasser das durch Beschädigungen in die Abwassersammelleitungen eintritt) zu verringern. Auch der Anschluss der Gemeinde Oberaula an die Kläranlage Kirchheim soll weiter vorangetrieben und kurzfristig umgesetzt werden. Obwohl im Vermögensplan nichts vom Freibad zu finden ist, wurde auch hier ein Antrag über 100.000,00 € im Rahmen des SWIMM-Programms gestellt, um im Erfolgsplan, die Renovierungs- und Erneuerungsmaßnahmen in dem 1993 errichteten Freibad durchführen zu können.

 

Abschließend bleibt mit Blick auf den Gesamthaushalt für das Jahr 2021 festzuhalten, dass die Einschätzung der wirtschaftlichen Situation für die Einnahmen der Gemeinde Kirchheim und den damit verbundenen Haushaltsausgaben für diesen Haushalt wie anfangs beschrieben nicht einfach waren.

 

Selbst wenn in 2021 unser alle Hoffnung auf ein Ende oder eine Eingrenzung der Corona-Pandemie erfüllt werden kann, bleiben noch viele andere Voraussetzungen bestehen. Nicht nur durch den Virus, sondern auch bei einem Blick in unsere sterbenden Wälder muss uns klarwerden, dass wir vor großen Veränderungen in unserem allgemeinen Lebensumfeld stehen. Wir werden alle gemeinsam dafür kämpfen und einstehen müssen, dass unsere Natur und damit unsere Umwelt auch für kommende Generationen erhalten wird und lebenswert bleibt. Dies wird auch dazu führen, dass so manche Arbeitsplätze ersatzlos wegfallen, aber auch neue entstehen werden. Das erfordert aber auch von uns allen, dass wir mit einer gewissen Flexibilität und Wagemut unsere Zukunft anpacken.